Rolf Stolz
Dipl. Psychologe;
Bündnis 90/Die Grünen

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Bücher
Kommt der Islam?

Die Mullahs vom Rhein


Aufsätze/Artikel
Deutschland und das Morgenland

"In Deutschland wirklich angekommen?"

 

 

 

Moschee-Alarm

interreligiöser "Dialog"

"Die gesellschaftlich Verantwortlichen fordern die ständige Verinnerlichung von Toleranz, ohne allerdings gleichzeitig mitzuteilen, aufgrund welchen konkreten Interesses die aufnehmende Bevölkerung die islamische Zuwanderung fördern sollte. Es fehlt die Information, womit ein solches Interesse zu begründen wäre und auf welcher Art von Identität die neue Toleranz aufzubauen hätte."

aus: Hans-Peter Raddatz: "Von Gott zu Allah?", S. 19

 

"Europa ist dabei, sich völlig mißbrauchen zu lassen im Namen der Toleranz und des Dialoges. Man erlebt eine langsame Infiltrierung der Strukturen ... Ich bin ebenso für eine Öffnung zum Fremden wie ich die Integration von Strömungen zurückweise, die die Demokratie ins Wanken bringen und universelle Werte in Frage stellen, um ein regressives und obskurantistisches Weltbild durchzusetzen, das vierzehn Jahrhunderte hinter der Zeit ist".

Henri Boulad, in Ägypten geborener und aufgewachsener Jesuitenpater in einem Gespräch mit der Schweizer Zeitung Le Courrier (3.11.96). Der langjährige Leiter von "Caritas Ägypten" zeigte in dem Gespräch auf, wie sehr die Christen in der arabischen Welt diskriminiert werden und wie der Islam aus Angst vor dem Christentum diesem alle Rechte verweigert, die er für sich in den christlichen Ländern "selbstverständlich" in Anspruch nimmt.

 

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Faktenabwehr und Denkverzicht sind die "ultimativen Waffen der Ignoranz" gegen die Durchsetzungsmacht von Wahrheit und Vernunft.
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Die Frauen-Emanzipation ist das existentielle Bedrohungspotential schlechthin für den Islam.
s.a. Der Islam, die Frau und der Teufel

 

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GG Artikel 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
...
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Bibel | Grundgesetz | Koran

 

 

 

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Laxe Begrifflichkeit und doppelte Standards sind das geistige Gift, das die Auseinandersetzung mit dem Islam z.Zt. noch in Deutschland zur Farce macht. Für einen zukunftsoffenen Dialog müssen Nachdenklichkeit wie Einsicht auf beiden Seiten wachsen. Toleranz kann keine Einbahnstrasse sein.
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Welt Am Sonntag 7.2.99

Wirklich in Deutschland angekommen?

Im Streit um die doppelte Staatsbürgerschaft plädiert der Publizist und Grünen-Politiker Rolf Stolz für mehr Ehrlichkeit: "Die dramatischen Probleme der Zuwanderung werden schöngeredet"

Angesichts der häufigen Verdächtigung jener, die für Zuwanderungskontrollen und individuelle Rückkehrförderung eintreten, als "Ausländerfeinde", ist vielleicht der Hinweis gestattet, daß der Autor dieses Aufsatzes - bis heute  Mitglied  von  Bündnis 9O/Die Grünen - seit Jahrzehnten eng mit ausländischen Freunden und Kollegen zusamengearbeitet hat: ob im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS), ob bei der Herausgabe der deutsch-türkischen Zeitung "Arbeiter-Tatsachen" oder nach Gründung der Grünen in deren Bundesvorstand, im Rahmen des "Südkorea-Forums", in der Bundesarbeitsgemeinschaft "Ökologie International" oder im überparteilichen "Initiativkreis Linke Deutschland-Diskussion". Nichts liegt mir also ferner als Ausländerfeindlichkeit.

Gerade um meiner ausländischen Freunde und um ihrer gesicherten Zukunft in diesem Lande willen - ob sie sich nun als neue bzw. zukünftige Deutsche oder als solidarische und gesetzestreue Gäste der Deutschen verstehen - möchte ich nicht schuldig werden durch bequemes Schweigen, ausweichendes Schönreden, unterlassenes Warnen vor einer möglichen, aber bislang noch abwendbaren Katastrophe durch fortgesetzte massenhafte, unkontrollierte Zuwanderung, welche die Integrationsmöglichkeiten unseres Landes schon jetzt vielfach überschreitet.

Trotz aller Bekundungen, Deutschland sei "kein Einwanderungsland", haben Maßnahmen wie der Anwerbestopp von 1973 lediglich eine zeitweise Reduzierung des Zustroms gebracht und hat die Bundesregierung spätestens mit dem Ausländergesetz von 1991 die Rechtsstellung der "dauerhaft" hier lebenden Ausländer der der deutschen Bevölkerung angenähert, ohne daß die Ausländer schon wirklich "Mitbürger" geworden wären.

Wenn Safer Cinar, der Sprecher des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg, über die Zahl seiner Landsleute in der deutschen Hauptstadt sagt: "Die kritische Masse ist erreicht", dann sollten die Deutschen seine Warnung ernst nehmen. Die - um es zurückhaltend zu formulieren - "sozialpartizipatorische Wanderung" in die westlichen Wohlfahrtsstaaten führt neben vielen anderen negativen Auswirkungen zur (Selbst-) Zerstörung des Wohlfahrtsstaats. Der leichte Rückgang der Asylsuchenden in der Europäischen Union im Jahr 1996 ist kein Anlaß zur Entwarnung, denn erstens liegt auch diese Zahl (246.000 Personen) noch sehr hoch und zweitens vollzieht sich ein großer Teil der Zuwanderung illegal bzw. unter Vorzeichen wie "Familienzusammenführung".

Man sollte sich erinnern, wie deutsche Politiker sich über diese Probleme äußerten, als noch nicht die sogenannte "Political Correctness" jedes offene, kritische Wort zu ersticken versuchte und man noch Tatsachen zur Kenntnis nahm - etwa die, daß in Deutschland 223 Menschen auf einem Quadratkilometer leben, in den (seltsamerweise immer wieder als positives Beispiel für Zuwanderungsliberalität dargestellten) USA dagegen nur 24. Bundeskanzler Willy Brandt 1973: Es ist notwendig geworden, daß wir uns sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten." Außenminister Hans-Dietrich Genscher 1984: "Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein."

1997 wurden bei 170.801 Entscheidungen des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge nur 4,9 Prozent als Asylberechtigte anerkannt. An dem Zustand, daß stets sehr wenige Asylbewerber anerkannt werden können, weil - trotz gegenteilig vorgebrachter Behauptungen- die rechtlichen Voraussetzungen fehlen, aber nur wenige freiwillig ausreisen und noch weniger ausgewiesen werden, hat sich auch nach der Neuregelung der Asylgesetzgebung lediglich graduell etwas geändert. Dies bedeutet, daß die große Mehrheit unberechtigt in Deutschland verbleibt - und Zuzug erhält von jenen, die nach einer Schamfrist illegal wieder einreisen.

Allein der großzügig gestattete Familiennachzug vor allem aus dem türkisch-kurdischen Raum bringt jährlich zwischen 150.000 und 250.000 Ausländer mehr ins Land, was dem Kontingent für Aussiedler entspricht bzw. dieses noch übersteigt. Wenn in Nordrhein-Westfalen bereits beinahe jeder siebte Schüler einen ausländischen Paß hat (370.900 von 2.8 Millionen), was einen Zuwachs von 30 Prozent an ausländischen Schülern innerhalb von zehn Jahren bedeutet, wenn dann noch ein Anteil von Aussiedlerkindern in Höhe von rund sechs Prozent dazukommt, dann werden die Dimensionen allein der Integrationsprobleme von Jugendlichen deutlich.

Es stellt sich hier die Frage, ob nicht zumindest in den Grund- und Hauptschulen der Ballungszentren es zunehmend die deutschen Kinder sind, die an den Rand gedrängt werden. Immer mehr Eltern beantragen daher die Versetzung ihrer Kinder aus solchen "multikulturellen" Schulen. Auch hier ist der Trend zur Ghettobildung unübersehbar.

Der Trend zur Ghetto-Bildung ist unübersehbar
All dies wäre weniger problematisch, wenn die große Mehrheit der seit langem hier lebenden Ausländer und der hier geborenen ausländischen Kinder und Jugendlichen innerlich schon in Deutschlahd angekommen wäre, wenn eine von ihnen selbst angestrebte  Integration in die deutsche Gesellschaft sicherstellen würde, daß sie sich mit unserem Land identifizieren. Leider ist dies angesichts der Millionenzahlen viel zu selten der Fall - und es erscheint ihnen wegen der Ghettobildung auch immer weniger notwendig. Zwar wollen sich nach Befragungen gut zwei Drittel der jungen Ausländer einbürgern lassen, aber nicht allein das restliche Drittel zeigt einen Mangel an Integrationsbereitschaft, sondern auch viele der Einbürgerungswilligen wollen - möglichst als Doppelstaatler - zwar mehr Rechte, ohne sich aber Deutschland und den Deutschen verpflichtet zu fühlen.

Die in Tel Aviv erscheinenden "Israel-Nachrichten" stellten 1992 fest: "Die Deutschen sind nicht gegen Ausländer. Sie sind nur gegen zu viele Ausländer." Diese Besorgnis hat mittlerweile viele Deutsche selbst erreicht. Bei Umfragen in einer Großstadt in Nordrhein-Westfalen stieg der Anteil derjenigen, die glauben, daß "sich die Deutschen im eigenen Land gegen die vielen Ausländer wehren müssen", zwischen 1995 und 1997 von einem Viertel auf über 40 Prozent. Bei einer Emnid-Umfrage erklärten 63 Prozent der Befragten, in Deutschland lebten zu viele Ausländer.

Zu den Merkwürdigkeiten der Diskussion über Ausländerpolitik gehört. daß vielfach Assimilation einerseits als politisch unkorrektes Unwort geradezu zwanghaft vermieden wird, andererseits als Horrorbegriff gern gleichgesetzt wird  mit "Zwangsgermanisierung" und staatlichem Raub der eigenen Identität. Für Assimilation (also für kontinuierliche ethnisch-kulturelle Integration) einzutreten, bedeutet in Wirklichkeit nichts anderes, als staatlich und gesellschaftlich den Zuwandernden die freiwillige Annäherung an Deutschland, die Deutschen, die deutsche Kultur zu erleichtern. Dies entspricht den gesellschaftlichen  Zielsetzungen, wie sie für alle "klassischen"  Einwanderungsländer selbstverständlich sind.

Assimilation kann und darf nicht erzwungen werden, aber sie kann und muß zu einem Ziel der deutschen Gesellschaft und ihres Staates werden. Wenn das Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt München in seinen "Thesen zur Verbesserung des Zusammenlebens von Deutschen und Ausländern" ausdrücklich für eine Integrationspolitik plädiert, "die keine Assimilation zum Ziel hat, sondern das Zusammenleben im Mit- und Nebeneinander der verschiedenen Milieus fördern will" (und dies mit dem Stichwort "Moschschee im Stadtteil" illustriert), dann wird man genau jenes Gegeneinander ernten, das alle auf Wertebeliebigkeit pochenden Multi-Kulti-Gesellschaften in der Praxis auszeichnet.

Zusätzlich wird von den Münchner Zukunftsplanern jenen Deutschen, die mit dem Möbelwagen abstimmen und die Ausländerghettos verlassen, die Schuld am Scheitern der realitätsfernen Pläne "zur Verbesserung des Zusammenlebens" in "verschiedenen  Milieus" gegeben:
"Der Wunsch nach Ungestörtheit und der Rückzug ins Private läßt abweichendes kulturelles Verhalten zum Problem werden."

Teilweise wird seltsamerweise gerade in den deutschen Medien der unzutreffende Eindruck vermittelt, als werde den Ausländern böswillig oder fährlässig die Einbürgerung verwehrt. Davon kann keine Rede sein: Alle Ausländer besitzen nach 15 Jahren Aufenthalt in Deutschland (wenn sie zwischen 16 und 23 Jahren alt sind, sogar schon nach acht Jahren) einen grundsatzlichen Anspruch auf Einbürgerung. 432.483 Ausländer ließen sich zwischen 1990 und 1997 einbürgern. Zu Recht wurde bisher von den Zuwanderern erwartet, daß ihrer Einbürgerung ein Prozeß freiwilliger kultureller und sozialer Integration vorausgeht. Wer die Landessprache nicht hinlänglich beherrscht oder wer nicht bereit ist, seine alte Staatsbürgerschaft aufzugeben, der hat die kulturelle Integration noch nicht vollzogen.

Wer nur das Heer der Dauerarbeitslosen und dauerhaften Sozialhilfe-Empfänger vergrößern würde oder wer sich nicht an unsere Rechtsordnung hält, dem ist die soziale Einordnung in die deutsche Gesellschaft nicht gelungen. Es ist legitim und für die Selbstbehauptung Deutschlands in einer weiterhin konfliktreichen und unfriedlichen Welt unerläßlich, daß Staat und Gesellschaft von den Einbürgerungskandidaten das Bekenntnis zu ihrer neuen Heimat verlangen. Vieles spricht im übrigen dafür, der Einbürgerung einen feierlichen, würdigen Rahmen zu verleihen, die neuen Rechte und Pflichten des Neubürgers zu verdeutlichen und von ihm das unzweideutige Bekenntnis zu diesem Land und seinem Grundgesetz zu verlangen. Wer dazu nicht bereit ist, der sollte weiterhin ohne deutschen Paß bleiben - als Gast in dem ihm anscheinend innerlich so fremden Deutschland.

Der "grüne" Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir, für den "das  überkommene  deutsche Staatsangehörigkeitsrecht schon lange auf den Mülihaufen der Geschichte, Abteilung Völkisches" gehört, plädiert dafür, "alle Mitglieder unserer Gesellschaft am Willensbildungsprozeß teilhaben zu lassen" - auch jene grcße Mehrheit seiner (ehemaligen?) Landsleute, die sich von unserem Land und seinem Staatsvolk distanziert. Dies widerspricht dem Geist und den Buchstaben unserer Rechtsordnung.

Gerade ein türkischstämmiger Politiker sollte bedenken, daß, wie Ursula Männle sagte, "ungelöste Probleme in der Ausländerpolitik leicht in Haß und Aggression umschlagen könnten" und es daher legitim ist, "von einem Ausländer zu verlangen, daß er sich für oder gegen die Integration entscheide". Wenn darüber hinaus Rechtsmißbrauch akzeptiert wird, zerstört dies unweigerlich "die Solidarität mit den Ausländern, die aufgrund von Verfolgung und Folter auf Hilfe angewiesen" sind.

Obwohl 1997 in Nordrhein-Westfalen  nicht  weniger  als 25.137 Ausländer eingebürgert wurden, beklagte sich Fritz Behrens (SPD), Minister für Inneres und Justiz, es seien noch zu wenige und man müsse daher das Verfahren vereinfachen oder  gleich  abschaffen. Er plädierte für ein "neues  Staatsangehörigkeitsrecht", das häufiger Doppel-Staatsangehörigkeit zuläßt, "um den Entschluß zur Einbürgerung zu erleichtern und damit die Integration zu fördern. Die hier geborene Enkelgeneration von Arbeitsimmigranten soll bei Einbürgerung ihre Abstammungsangehörigkeit behalten können."

Seltsame Logik: Einbürgerung soll Integration erzeugen, statt daß eine soziale wie mentale Integration als unerläßliche Voraussetzung der Einbürgerung begriffen wird. Behrens will bei der Einbürgerung "in Zukunft zu deutlich höheren Zahlen kommen". Von einem deutlich höheren Ausmaß an Integrationsbereitschaft erfährt die Offentlichkeit in diesem Zusammenhang nichts, dies wird auch nicht eingefordert.

Völlig zu Recht weist Otto Depenheuer, Professor für öffentliches Recht und Rechtsphilosophie in Mannheim, darauf hin, daß Mehrstaatigkeit im Völkerrecht "allgemein als Übel" gilt und möglichst zu vermeiden ist, auch wenn sie sich nicht in jedem einzelnen Fall verhindern läßt. Die Einbürgerung ist für ihn weder ein Mittel zur Integration, noch kann sie fehlende Integration ersetzen. Gelungene Integration wird "testiert" durch die Einbürgerung: "Wirtschaftliche, sprachliche und soziale Integration ist unabdingbare Voraussetzung der Staatsangehörigkeit. Das ist vom Bundesverfassungsgericht auch eindeutig so vorgegeben."

Es ist im Grunde sehr erstaunlich - und symptomatisch für die bisherige Dominanz der "Politischen Korrektheit" -, daß in der öffentlichen Diskussion wohl erst noch ein Bewußtsein dafür geschaffen werden muß, daß die massenhafte Zuwanderung weder den Interessen der Deutschen noch denen der hier integriert lebenden Ausländer entspricht.

Wenn, wie die konservative türkische Zeitung "Hürriyet" und Menschenrechtsorganisationen enthüllten, hinter dem umfangreichen     Menschenschmuggel von Kurden nach Europa auch die Mafia steckt, dann bedeutet dies: Jene, die in enger Verbindung mit dem Militär die Vertreibung von Kurden aus ihren angestammten Wohngebieten organisieren, um so den kurdischen Widerstand zu schwächen, kassieren anschließend von ihren Opfern dafür, sie außer Landes zu bringen, um sogleich einen Teil ihrer Gewinne an das Militär abzutreten, womit die finanzielle Basis für die nächste Vertreibungsaktion geschaffen ist.

Und dieses üble Spiel wird ungewollt ermöglicht durch "Idealisten", die mit Medienaktionen, "Kirchenasyl", üppiger Sozialhilfe-Alimentierung, Verhinderung von Rückführungsaktionen usw. dafür sorgen, daß den Mafiosi die Kundschaft erhalten bleibt - und sie von uns das nötige Kapital erhalten, um neben den Menschen in großem Umfang auch Rauschgift - und damit Kriminalität - nach Europa zu schleusen.

Die  nationale  Selbstverachtung der angeblichen Antifaschisten ist jenem Ultranationalismus der Faschisten spiegelbildlich gleich, der in Deutschland das einzig Wahre und in den anderen Völkern alles Falsche und Böse sah bzw. sieht. Selbstverneinung und Selbstüberhöhung speisen sich beim Individuum wie bei sozialen Gruppen aus den gleichen Wurzeln - es ist eine Reaktion auf Verunsicherung, Verstörung, Scheitern beim Verstehen und Bewältigen einer problematisch gewordenen Außenwelt.

Zu Recht spricht Michael Wolffsohn von den "innerlich ungefestigten und nach außen verhärteten unnatürlichen Nationalisten"; er fordert, ihnen einen natürlichen, selbstbewußten Patriotismus entgegenzusetzen als "Bemühen, dieses Land lebens- und liebenswert zu machen". Wolffsohn betont auch, daß Deutschland, wenn es sich selbst nicht findet, seinen inneren Frieden nicht finden wird und damit - wiederum - zu einer potentiellen Gefahr für seine europäischen Nachbarn werden kann.

Auch der weltoffene Nationalstaat muß sich auf einen soliden Vorrat an geistigen Gemeinsamkeiten und wechselseitiger Interessenverschränkung   gründen, denn "ein gut organisiertes Netz von Waren- und Dienstleistungen allein ... hält eine Gesellschaft nicht zusammen". Der Bonner Politikwissenschaftler Manfred Funke bemerkt dazu: "Deutschland" zuerst heißt nicht Deutschland über alles. Eigene Stärke ist Voraussetzung für die Stärkung der Schwachen. Und Frieden für die Welt hat den eigenen inneren Frieden zur Voraussetzung".

© Aus Politik und Zeitgeschichte, Beilage zur Wochenzeitung "Das Parlament"

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Was ist? :
Takija
Ahmadiyya
"Beim ersten Aufstieg des Islams war der Untergang der christlichen Völker nicht endgültig, aber sein Wiederaufstieg in unserer Zeit wird die vollständige Verdrängung der Lehrsätze des heutigen Christentums herbeiführen" (Anmerkung 153, S. 644 des Ahmadiyya-Koran) Buch über Ahmadiyya

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